Am 19. März 1956, wenige Wochen bevor die ersten Rekruten ihren Dienst antraten, erließ das westdeutsche Verteidigungsministerium die Vorgesetztenverordnung – die Verordnung, die festlegt, wer einem Soldaten einen Befehl erteilen darf und wer ihn befolgen muss [6]. Dasselbe Regelwerk definiert, was ein militärischer Befehl ist: Gemäß § 2 Abs. 2 des Wehrstrafgesetzes handelt es sich dabei um eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die von einem Vorgesetzten erteilt wird und auf Gehorsam Anspruch hat [6]. Die Verfasser hatten die Wehrmacht als Warnung vor Augen und schufen ein System, in dem der Gehorsam vom Zweck des Befehls abhängt – nicht vomjenigen, der ihn erteilt [6].

Ein Befehl gilt als nicht bindend, wenn er „für den Dienst keinerlei Nutzen“ hat oder vernünftigerweise nicht ausgeführt werden kann [1][7]. Ein Befehl, der die Menschenwürde des empfangenden Soldaten oder der betroffenen Person verletzt, darf überhaupt nicht befolgt werden [1][7]. Dies gilt sowohl für einen einfachen Soldaten im Kampf als auch für einen General im Hauptquartier; der Rang verwandelt eine für den Dienst nutzlose oder erniedrigende Anweisung nicht in eine Pflicht [1]. Das amerikanische Militärrecht verlangt eine engere Prüfung: Eine Weigerung ist nur zulässig, wenn der Befehl selbst rechtswidrig ist [1].

Bedingungsloser Gehorsam war die frühere deutsche Norm – sie reicht bis vor die Gründung des Deutschen Reiches im Jahr 1871 zurück [1]. Im Ersten Weltkrieg ließ die deutsche Armee 48 Soldaten wegen Ungehorsams hinrichten; ihre Rekrutenausbildung galt als eine der härtesten in Europa [1]. Der Vertrag von Versailles reduzierte die Armee auf 100.000 Mann und schloss die Offizierschulen [1]. Kurz darauf begann General Hans von Seeckt heimlich mit dem Wiederaufbau: Deutsche Firmen stellten auf russischem Boden verbotene Waffen her, und deutsche Truppen trainierten gemeinsam mit russischen Streitkräften [1].

Die Londoner Charta von 1945, mit der das Internationale Militärtribunal ins Leben gerufen wurde, machte den bis dahin üblichen Ausweg vor Gericht für Offiziere zunichte: Befehle von Vorgesetzten entlasteten nicht mehr von Strafbarkeit, sie verringerten lediglich die Strafe [2]. Nach Nürnberger Grundsatz IV entbindet ein Befehl eines Vorgesetzten eine Person nach Völkerrecht nicht von ihrer Verantwortung, sofern eine moralische Entscheidung möglich war [4]. Ein Gericht des Heiligen Römischen Reiches wies die Einrede von Peter von Hagenbach ab, er habe lediglich den Befehlen des Herzogs von Burgund gefolgt; daraufhin wurde er am 4. Mai 1474 in Breisach enthauptet [2][8]. Im Jahr 1921 entschied das Reichsgericht entgegengesetzt: Es sprach den U-Boot-Kommandanten Karl Neumann frei, der das Krankenschiff Dover Castle versenkt hatte, weil das deutsche Admiralstab dies genehmigt hatte [2].

Die Bundeswehr wurde 1955 gegründet und erkannte weder das Reichswehr noch Hitlers Wehrmacht als ihre Vorgänger an [3]. Ihr Selbstverständnis basiert auf den preußischen Reformern Scharnhorst, Gneisenau und Clausewitz sowie auf Offizieren, die versuchten, Hitler zu ermorden – darunter Claus von Stauffenberg und Henning von Tresckow [3]. Noch heute leisten Rekruten am 20. Juli, dem Jahrestag des Attentats von 1944, im Bendlerblock in Berlin, wo die Verschwörer hingerichtet wurden, ihren Eid [3].

Im Jahr 1953 legte das Amt Blank, der Vorläufer des Verteidigungsministeriums, die Leitlinie „Innere Führung“ fest – eine Doktrin zur Führungsentwicklung und politischen Bildung, die den „Bürger in Uniform“ ins Zentrum stellt [6]. Ihre Verfasser wollten die Macht eines Vorgesetzten über Untergebene einschränken und diese zu Mitentscheidern machen [6]. Befehle sollen die Aufgabe und deren Ziel nennen, damit ein Soldat das Ziel auch bei veränderten Umständen erreichen kann – dies ist die sogenannte Auftragstaktik [6]. Das Ergebnis ist der „denkende Gehorsam“: Gehorsam ist nur gegenüber rechtmäßigen, für den Dienst nützlichen Befehlen geboten; bei anderen ist die Weigerung erlaubt [9].

Die Befehlsverantwortung wurde in den Haager Konventionen von 1899 und 1907 kodifiziert – teilweise auf Grundlage des Lieber-Codes, der am 24. April 1863 für die Unionsarmee erlassen wurde [5]. Sie wurde bei den Leipziger Prozessen 1921, in Manila gegen General Tomoyuki Yamashita sowie im Kriegsgerichtsverfahren gegen Hauptmann Ernest Medina nach dem My-Lai-Massaker am 16. März 1968 angewandt [5]. Die deutschen Regelungen sehen dasselbe vor: Ein Vorgesetzter trägt die Verantwortung für die Folgen seiner Befehle [6].


Sources

  1. history.com
  2. Wikipedia: Befehle von Vorgesetzten
  3. Wikipedia: Bundeswehr
  4. Wikipedia: Nürnberger Grundsätze
  5. Wikipedia: Befehlsverantwortung
  6. en.wikipedia.org
  7. history.com
  8. en.wikipedia.org
  9. grokipedia.com