Am 1. Juli 2010 wurde Finnland zum ersten Land, in dem der Zugang zu Breitband ein gesetzliches Recht ist; somit hat jeder Finne Anspruch auf eine Internetverbindung mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde [1]. Die BBC berichtete am Tag des Inkrafttretens über diese Änderung und stellte sie dem britischen Ansatz gegenüber, der keine rechtliche Garantie vorsah [1]. Finnland ist ein nordisches Land mit 5,7 Millionen Einwohnern, das an Schweden, Norwegen und Russland grenzt [2].

Die Verpflichtung traf die Telekommunikationsunternehmen, nicht eine staatliche Behörde. Ab dem 1. Juli mussten alle Anbieter jedem Einwohner eine Breitbandleitung mit mindestens 1 Mbit/s zur Verfügung stellen [1]. Im Gesetz wurde von „Einwohnern“ gesprochen – ein Begriff, der weiter gefasst ist als „Passinhaber“; die finnische Staatsbürgerschaft wird hingegen gesondert im Staatsangehörigkeitsgesetz geregelt, das seit dem 1. Juni 2003 gilt [3].

Die finnische Kommunikationsministerin Suvi Linden erklärte gegenüber der BBC, dass das Gesetz auf einer Überprüfung der täglichen Nutzung des Internets durch die Finnen beruhe. „Internetdienste dienen nicht mehr nur der Unterhaltung“, so Linden. Finnland habe intensiv an der Entwicklung einer Informationsgesellschaft gearbeitet; bereits einige Jahre zuvor sei der Regierung klar geworden, dass nicht jeder Zugang zum Netz habe [1].

Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens waren bereits rund 96 Prozent der Bevölkerung online; lediglich etwa 4.000 Haushalte mussten noch angeschlossen werden, um die Vorgaben zu erfüllen [1]. Dieser hohe Wert ist das Ergebnis jahrzehntelanger Politik: Nach den 1950er Jahren industrialisierte Finnland rasch und errichtete einen nordischen Wohlfahrtsstaat; zudem belegt das Land weltweit Spitzenplätze in Bildung und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit [2].

Neben der Mindestgeschwindigkeit von 1 Mbit/s versprach die Regierung, bis 2015 jeden Einwohner mit einer Verbindung von 100 Mbit/s zu versorgen [1]. Dieses Ziel war hundertmal schneller als die gesetzliche Mindestanforderung und stellte eher eine Vision dar; das gesetzliche Recht blieb weiterhin die Bereitstellung der langsameren Verbindung durch die Anbieter [1].

Im Vereinigten Königreich versprach die Regierung, bis 2012 mindestens 2 Mbit/s für alle Haushalte bereitzustellen, sah jedoch davon ab, dies gesetzlich festzuschreiben [1]. Ein Sprecher des Ministeriums für Kultur, Medien und Sport bezeichnete die Maßnahme als „allgemeine Dienstpflicht“, durch die „praktisch alle Gemeinden Breitband erhalten werden“ [1]. Die Internetdurchdringung in Großbritannien lag bei 73 Prozent, während sie in Finnland 96 Prozent betrug [1].

Der rechtliche Status der Internetverbindung beeinflusste auch die Haltung beider Länder gegenüber dem illegalen Dateitausch. Sowohl Großbritannien als auch Frankreich erklärten, sie könnten die Verbindungen von Personen kappen oder einschränken, die wiederholt Musik und Filme kostenlos herunterluden [1]. Finnland verfolgte einen milderen Ansatz: Die Anbieter sollten Briefe an solche Nutzer senden; Linden betonte, die Regierung plane keinen Abbruch des Zugangs [1].

Eine Umfrage des BBC World Service aus dem Jahr 2010 ergab, dass fast vier Fünftel der Weltbevölkerung den Internetzugang als Grundrecht betrachten [1]. Das finnische Gesetz verwandelte dieses Empfinden in eine verbindliche Pflicht für private Anbieter; es galt für die gesamte Bevölkerung und nicht nur für einen bestimmten Marktanteil [1].


Sources

  1. bbc.com
  2. Wikipedia: Finnland
  3. Wikipedia: Finnisches Staatsangehörigkeitsrecht